1. Einführung

Für den Arbeitgeber ist die Befristung eines Arbeitsvertrages oftmals eine verlockende Alternative, da sie der Meinung sind, sich so leichter von dem Arbeitnehmer wieder trennen zu können. Dies ist grundsätzlich auch richtig, jedoch sollten Sie vor dem Abschluss eines befristeten Arbeitsvertrages sich mit den Grundsätzen des Rechts der befristeten Arbeitsverträge vertraut gemacht haben.
Denn: Sehr viele befristete Arbeitsverträge sind unwirksam.

Ein befristeter Arbeitsvertrag kann abgeschlossen werden

• für eine bestimmte Dauer oder

• zur Erreichung eines bestimmten Zwecks (z.B. Vertretung der sich in der Elternzeit befindlichen Arbeitnehmerin).

Kennzeichnend für einen befristeten Arbeitsvertrag ist, dass er mit Ablauf der Frist oder Erreichen des Zwecks automatisch endet. Eine Kündigung ist nicht erforderlich.
Vielmehr ist eine Kündigung des Arbeitsverhältnisses für beide Seiten während der Vertragsdauer grundsätzlich ausgeschlossen, es sei denn die Parteien vereinbaren die Möglichkeit einer Kündigung im Arbeitsvertrag.

Bei Vorliegen der Voraussetzungen immer möglich ist der Ausspruch einer fristlosen Kündigung.

2. Wann ist ein befristeter Arbeitsvertrag zulässig?

3. Wie wird ein Arbeitsvertrag wirksam befristet?

Die Befristung eines Arbeitsvertrages muss zwingend schriftlich erfolgen. Fehlt die schriftliche Vereinbarung, so ist die Befristung unwirksam.

Wichtig ist, dass der befristete Arbeitsvertrag vor dem Beginn der Arbeit abgeschlossen wird. Ist der Arbeitnehmer auch nur eine Stunde im Betrieb tätig und wird erst dann der Arbeitsvertrag unterzeichnet, so befindet sich der Arbeitnehmer in einem unbefristeten Arbeitsverhältnis, die spätere Unterzeichnung des befristeten Arbeitsvertrages ist bedeutungslos. Dies gilt auch, wenn im Anschluss an einen befristeten Arbeitsvertrag ein weiterer befristeter Arbeitsvertrag unterzeichnet wird.

Beispiel:

Immer ratsam ist es, wenn in dem Arbeitsvertrag das Recht zur ordentlichen Kündigung vereinbart wird.
Denn: Ohne eine ausdrückliche Vereinbarung einer ordentlichen Kündigung kann der Arbeitsvertrag nicht vor dem vereinbarten Ende gekündigt werden.

4. Was passiert, wenn die Befristung des Arbeitsvertrages unwirksam ist?

Ist der befristete Arbeitsvertrag unwirksam, so besteht mit dem Arbeitnehmer ein unbefristetes Arbeitsverhältnis! Die übrigen Bestimmungen des Arbeitsvertrages bleiben jedoch bestehen. Folge ist, dass der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis nur bei Vorliegen der allgemeinen Voraussetzungen kündigen kann.

5. Befristung von einzelnen Klauseln des Arbeitsvertrages

Im Rahmen einer Zusatzvereinbarung können bei Vorliegen eines sachlichen Grundes auch einzelne Klauseln des Arbeitsvertrages befristet werden.

Beispiel:

6. Kettenarbeitsverträge

Als Kettenarbeitsverhältnis wird ein Arbeitsverhältnis bezeichnet, bei dem mehrere befristete Arbeitsverhältnisse zwischen denselben Arbeitsvertragsparteien aneinander gehängt werden.

In der Bevölkerung besteht oftmals die Ansicht, ab dem dritten befristeten Arbeitsvertrag hätte der Arbeitnehmer Anspruch auf einen unbefristeten Arbeitsvertrag. Dem ist nicht so!

Es ist zulässig, beliebig viele befristete Arbeitsverhältnisse aneinanderzureihen, sofern jeder befristete Arbeitsvertrag die juristischen Voraussetzungen erfüllt.

Die Ansicht, dass bei einer langjährigen Aneinanderreihung von befristeten Arbeitsverhältnissen mit jeder weiteren Befristung die Anforderungen an den Sachgrund der Befristung steigen, wurde mit der Entscheidung BAG, 25.03.2009 – 7 AZR 34/08 ausdrücklich abgelehnt.

1. Allgemein

Das Handelsregister ist ein öffentlich geführtes Verzeichnis, in dem gewerbliche Unternehmen und Handwerksunternehmen eingetragen sind.

Das Handelsregister wird bei den Amtsgerichten geführt. Dabei ist nicht mehr jedes Amtsgericht für die in seinem Gerichtsbezirk niedergelassenen Betriebe , sondern das Amtsgericht, in dessen Bezirk sich das Landgericht befindet, zuständig.

Anmeldungen erfordern die öffentliche Beglaubigung eines Notars.

2. Wer ist eintragungspflichtig?

Das Handelsgesetzbuch verpflichtet jeden Kaufmann, seine Firma (Firmenbildungsrecht) und den Ort der Handelsniederlassung bei dem jeweils zuständigen Handelsregister anzumelden.

• Kapitalgesellschaften sind immer eintragungspflichtig.

• Einzelunternehmer und Personengesellschaften sind eintragungspflichtig, wenn sie ein Handelsgewerbe betreiben.

  Jeder Gewerbebetrieb ist grundsätzlich ein Handelsgewerbe, es sei denn, ein in kaufmännischer Weise eingerichteter Geschäftsbetrieb ist nach Art und Umfang nicht erforderlich, d.h., es handelt sich um ein Kleingewerbe.

• Kleingewerbetreibende können, aber müssen ihren Betrieb nicht in das Handelsregister eintragen lassen. Auf Wunsch ist das aber möglich.

  Mit der Eintragung unterliegen sie dann allerdings dem Handelsrecht.

3. Wirkung der Eintragungen

Die Eintragungen genießen eine positive und eine negative Publizität:

• Positive Publizität:
  Ein gutgläubiger Dritter darf darauf vertrauen, dass die Eintragung der Wahrheit entspricht, auch wenn sie tatsächlich unrichtig ist.

• Negative Publizität:
  Nicht in das Handelsregister eingetragene und nicht bekannt gemachte Tatsachen gelten als nicht bestehend.

Geschützt ist nur der gutgläubige Dritte, wobei auch dessen grob fahrlässige Unkenntnis in den Schutzbereich fällt.

Gemäß § 9 Abs. 5 HGB hat das Gericht auf Verlangen eine Bescheinigung darüber auszustellen, dass keine weiteren Eintragungen vorhanden sind, bzw. dass eine bestimmte Eintragung nicht erfolgt ist. Hiermit wird dem Nutzer des Handelsregisters die Berufung auf die negative Publizität der Eintragungen erleichtert.

4. Elektronische Einsichtnahme

Die Einsichtnahmemöglichkeit wurde mithilfe der Internetseite http://www.handelsregister.de auf elektronische Form umgestellt. Die Einsichtnahme ist kostenpflichtig. Bei Dokumenten, die nur in Papierform vorhanden sind, kann die elektronische Einsichtnahme nur für solche Dokumente verlangt werden, die höchstens 10 Jahre vor der Antragstellung eingereicht wurden.

5. Bekanntmachung der Eintragungen/Änderungen

Die Bekanntmachung der Eintragungen oder Änderungen des Handelsregisters erfolgt gemäß § 10 HGB i.V.m. § 61 EGHGB seit dem 01.01.2009 nur noch elektronisch.

Sie sind auf der Internetseite http://www.handelsregisterbekanntmachungen.de einsehbar.

1. Allgemein

Insbesondere in der Aufbauphase Ihres Betriebes ist es hilfreich, wenn der Partner (falls vorhanden) im Betrieb mitarbeiten kann (und gerne will). Unter Umständen ist auch eine dauerhafte Mitarbeit möglich.

Hinweis:

2. Steuerliche Anerkennung

Zur steuerrechtlichen Anerkennung der Gehaltszahlungen als Betriebsausgaben ist ein schriftlicher Arbeitsvertrag, der die wesentlichen arbeitsrechtlichen Fragen regelt, dringend zu empfehlen. Die Aufgaben des Arbeitnehmers sollten konkret beschrieben werden, am besten in einer als Anlage beigefügten Stellenbeschreibung.

Das Gehalt muss in der betriebsüblichen Regelmäßigkeit gezahlt werden. Die Vergütung muss in einem angemessenen Verhältnis zur Tätigkeit stehen. Zwar darf der Ehegatte ein wenig höher oder niedriger als vergleichbare Arbeitnehmer bezahlt werden, jedoch ist der Rahmen sehr begrenzt. Die Zahlung ist auf das Konto des Arbeitnehmers zu leisten. Nach einer Entscheidung des BVerfG (BVerfG, 19.12.1995 – 2 BvR 1791/92) ist ein Oder-Konto ausreichend.

Im Übrigen sind im Hinweis 4.8 der Einkommensteuer-Hinweise Kriterien für die Anerkennung von Ehegatten-Arbeitsverhältnissen aufgeführt (vgl. auch BMF-Schreiben, 13.09.2010 – IV C 3 – S 2222/09/10041).

3. Einkommensteuerrechtliche Behandlung

Vorsicht: Gemäß einer Entscheidung des Bundessozialgerichts im Februar 2002 (BSG, 07.02.2002 – B 12 KR 13/01 R) können die Beiträge zur Sozialversicherung nicht zurückgefordert werden, wenn das Arbeitsentgelt des Ehegatten vom Finanzamt nicht in vollem Umfang anerkannt wird.

4. Betriebliche Altersversorgung

Aufwendungen für die Direktversicherung eines Arbeitnehmers sind gemäß § 4 EStGBetriebsausgaben, wenn sie betrieblich veranlasst sind. Handelt es sich bei der aus dem Versicherungsvertrag bezugsberechtigten Person um den Ehegatten des Arbeitgebers, wird zusätzlich geprüft, ob

• das Arbeitsverhältnis überhaupt steuerrechtlich anzuerkennen ist, und
• ob die Aufwendungen für die Alterssicherung aus unternehmerischer Sicht veranlasst sind und nicht auf privaten Erwägungen beruhen. Ein Kriterium wäre, dass eine Überversorgung vorliegt.

Machen Ehegatten im Rahmen eines steuerrechtlich anzuerkennenden Arbeitsverhältnisses von den gesetzlichen Möglichkeiten einer teilweisen Umwandlung des steuerrechtlich angemessenen Arbeitslohns in Beiträge zu einer Direktversicherung Gebrauch, so kann darin regelmäßig keine ungewöhnliche oder unangemessene Umgestaltung dieses Arbeitsverhältnisses gesehen werden, die es gebieten könnte, den Abzug des in der Form von Versicherungsprämien geleisteten Arbeitslohns als Betriebsausgabe zu versagen (da der Aufwand des Arbeitgeber-Ehegatten aus dem Arbeitsverhältnis betragsmäßig unverändert bleibt – BFH 10.06.2008 – VIII R 68/06).

5. Kündigung bei Scheidung

Ein nicht dem Kündigungsschutz unterliegendes Ehegattenarbeitsverhältnis kann in Anbetracht der durch das Scheidungsverfahren angespannten Lebenssituation gekündigt werden (LAG Berlin-Brandenburg 09.05.2008 – 6 Sa 598/08).

Unterliegt das Arbeitsverhältnis dem Kündigungsschutz, so müssen die allgemeinen Voraussetzungen einer Kündigung vorliegen.

Aufgrund einer Scheidung und einer folgenden Kündigung des Arbeitgebers kann unter den üblichen Voraussetzungen auch eine steuerrechtlich anerkannte Abfindung gezahlt werden.

1. Allgemein

Sowohl im Rahmen der Existenzgründung selbst als auch im späteren Geschäftsleben sind eine Vielzahl von Kaufverträgen abzuschließen.
Als Kaufvertrag wird ein Vertrag bezeichnet, in dem sich die Parteien über die Übereignung eines Kaufgegenstandes und die Höhe des Kaufpreises einigen (Hauptleistungspflichten). Rechtsgrundlagen sind die §§ 433 – 479 BGB, die auch für Kaufleute gelten, sofern das Handelsrecht nicht speziellere Regelungen für den jeweiligen Bereich vorsieht.

Der Kaufvertrag wird durch Angebot und Annahme abgeschlossen. Folgewirksam wird durch die Zusendung einer unbestellten Lieferung kein Vertrag abgeschlossen. Eine Ausnahme bildet insofern das kaufmännische Bestätigungsschreiben, dessen Rechtswirkungen jedoch nur eintreten, wenn beide Vertragsparteien Kaufleute sind.

Das Kaufvertragsrecht des BGB wird oftmals durch Allgemeine Geschäftsbedingungen abgeändert, die von einer Vertragspartei der anderen vorgegeben werden.

2. Mängelhaftung

Unstimmigkeiten im Kaufvertragsrecht ergeben sich insbesondere, wenn die Kaufsache mangelhaft ist. Ein Mangel kann als Sachmangel oder als Rechtsmangel bestehen. Eine Kaufsache ist nach § 434 BGB mit einem Sachmangel behaftet, wenn sie nicht von der vereinbarten Beschaffenheit ist oder von der nach dem Vertragsrecht vorausgesetzten Beschaffenheit ist.

Beispiel:

Fehlt eine Beschaffenheitsvereinbarung, ist die Kaufsache mangelhaft, wenn

• sie sich nicht für die nach dem Vertrag vorausgesetzte Verwendung eignet,

• sie sich nicht für die gewöhnliche Verwendung eignet bzw. nicht eine Beschaffenheit aufweist, die bei Sachen der gleichen Art üblich ist und die der Käufer erwarten kann,

• die vereinbarte Montage durch den Verkäufer oder den von ihm beauftragten Personen unsachgemäß durchgeführt worden ist oder

• die Montageanleitung bei einer zur Montage bestimmten Sache fehlerhaft ist, es sei denn die Kaufsache ist trotzdem durch den Käufer fehlerfrei montiert worden.

Bei einem Mangel der Kaufsache hat der Käufer folgende Rechte, die in einem Stufenverhältnis zueinander stehen:

1. 1.

   Nacherfüllungsanspruch: Der Verkäufer kann den Mangel an der Kaufsache beseitigen oder eine neue Kaufsache liefern.

   Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen, nicht möglich oder unverhältnismäßig, hat der Käufer folgende Rechte:

2. 2.

   Der Käufer kann von dem Kaufvertrag zurücktreten.

   oder

   Er kann eine Minderung des von ihm gezahlten Kaufpreises verlangen.

3. 3.

   und (in beiden Fällen) ggf.

   Schadenersatz

   oder

   Aufwendungsersatz erhalten.

Hinweis:

Der Kaufmann selbst hat bei einem Kaufvertrag insbesondere die Rügepflicht zu beachten, durch die seine Gewährleistungsrechte bei einem Mangel ausgeschlossen werden können.

1. Einführung

Ein Businessplan bildet quasi das Dach Ihrer gesamten Unternehmensplanung. Mit der Umsetzung Ihrer Geschäftsidee in ein kompaktes Unternehmenskonzept zeigen Sie insbesondere interessierten Dritten auf,

• welches Ihre konkreten Vorstellungen zur Existenzgründung sind,

• warum Ihre Pläne realistisch und erfolgversprechend sind und

• warum es ggf. sinnvoll ist, in Ihre Existenzgründung zu investieren.

Viele Gründungswillige scheitern insbesondere deshalb an einem überzeugenden Gesamtkonzept, da häufig die unternehmerische Sichtweise noch nicht hinreichend geläufig ist. Das ist bei fehlender Praxis zwar logisch, aber sie muss trotzdem vorhanden sein. Insbesondere bei der Gewährung von Fremdkapital durch das Kreditinstitut ist die Vorlage eines schlüssigen und umfangreichen Businessplans die Grundlage für die Kreditgewährung.

2. Inhalt

Der Businessplan sollte den Kreditgebern Antworten auf wichtige Fragen geben und im Wesentlichen folgende Punkte beinhalten:

• Allgemeiner Überblick:

  • Name der Gründungspersonen,

  • zukünftiger Firmenname,

  • Benennung der/s Produkte/s inkl. Kurzbeschreibung,

  • Beschreibung der Geschäftsidee,

  • Standort,

  • geplanter Beginn usw.

• Darstellung Ihrer Person sowie der an der Existenzgründung beteiligten Personen:

  • Darstellung Ihres beruflichen und schulischen Werdegangs.

  • Über welche besonderen Kenntnisse verfügen Sie in dem Wirtschaftszweig, in dem Sie sich selbstständig machen wollen?

  • Welche kaufmännischen Kenntnisse können Sie vorweisen?

• Produktbeschreibung/Beschreibung der Geschäftsidee:

  • Mit welchem Produkt/welcher Dienstleistung wollen Sie sich selbstständig machen?

  • Inwiefern unterscheidet sich das Produkt/die Dienstleistung von den anderen am Markt befindlichen Produkten/Dienstleistungen?

  • Gibt es Alleinstellungsmerkmale?

  • Welche juristischen Voraussetzungen müssen zur Verwirklichung des Produkts/der Geschäftsidee noch erfüllt werden?

• Darstellung Ihres Unternehmens:

  • Wo sind die Büro- bzw.Geschäftsräume?

  • Welche Ausstattung ist vorhanden?

  • Welche Kosten entstehen Ihnen für die Anschaffung von Büroausstattung?

  • Gibt es die Möglichkiet eines Bürokostenzuschusses?

  • In welcher Rechtsform soll das Unternehmen geführt werden?

  • Planen Sie die Einstellung von Mitarbeitern (Personalplanung)?

  • Gibt es evtl. die Zusage zur Unterstützung von bereits erfolgreich tätigen Kollegen? (vgl. auch Allgemeines – Kooperation)

• Marktanalyse:

  • Welche Zielgruppe hat Ihre zukünftige selbstständige Tätigkeit?

  • In welchen Bereichen bestehen Mitbewerber und wie sind diese strukturiert bzw. welches Angebot geht von Ihnen aus?

  • Inwiefern unterscheiden Sie sich von den Mitbewerbern?

  • Welche Position wollen Sie auf dem Markt einnehmen?

  • Wie wollen Sie die Zielgruppe erreichen, welchen Aufwand erfordert das?

• Darstellung Ihres Marketingsystems:

  • Mit welchen Vertriebswegen wollen Sie Ihr Produkt auf dem Markt anbieten?

  • Welche Werbemittel wollen Sie einsetzen?

• Finanzierungsplan (Finanzkonzept):

  • Wie viel Kapital benötigen Sie zur Existenzgründung?

  • Wie viel Kapital benötigen Sie zur Finanzierung Ihres Privatlebens während der ersten Zeit der Existenzgründung?

  • Wie viel Eigenkapital können Sie vorweisen?

  • Wie setzt sich dieses zusammen (eigenes Geld, Darlehn von Verwandten usw.?)

  • Wie hoch ist Ihr Bedarf an Fremdkapital?

  • Mit welchen realistisch geschätzten Einnahmen rechnen Sie in den nächsten 3 Jahren?

3. Grundsätze

Bitte nehmen Sie sich ausreichend Zeit bei der Planung des Vorhabens und der Ausarbeitung Ihres Businessplans. Gerade der Businessplan gibt Externen genau Aufschluss darüber, wie intensiv Sie sich mit Ihrem Gründungsvorhaben beschäftigt haben.

Der Businessplan ist die wichtigste Entscheidungsgrundlage bei der Frage einer eventuellen Kreditvergabe (Fremdkapital – Bankkredite).

Insbesondere bei den Fragen zur Marktanalyse kann Ihnen die Industrie- und Handelskammer oder der Bundesverband Deutscher Versicherungsmakler (http://www.bdvm.de) bzw. der Bundesverband Deutscher Versicherungskaufleute (http://www.bvk.de) mit Informationen und vorhandenen Auswertungen behilflich sein.

Praxistipp: